Deutschland / Epidemie oder Volkskrankheit

Wir sorgen uns um das mitte-links angesiedelte Wählerspektrum in unserem Land. Der, die oder das „Merkelismus“ greift um sich. Bei entsprechenden Symptomen empfehlen wir den Gang zum Arzt oder Apotheker… oder gehen Sie zur Wahl, Bezirks- und Landtagswahlen in Bayern am 14.Oktober 2018.

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NEIN DANKE zur Bewerbung „Kulturhauptstadt Europas 2025“

Wir Freie Wähler lehnen die Bewerbung Nürnbergs zur Kulturhaupt Europas 2025 ab. Nicht weil diese Bewerbung nun 5 Mio Euro kosten wird und viele neue Pöstchen innerhalb der Stadtverwaltung dafür geschaffen wurden. Der teuerste Neuzugang dürfte der aus Köln kommende und auf der Position des Büroleiters agierende Prof H.J. Wagner sein mit einem sechsstelligen Bruttojahressalär. Uns bewegt die Unwägbarkeit dieser Bewerbung angesichts ernstzunehmender Konkurrenten, nicht abzuschätzender Folgekosten für die spätere Umsetzung in Millionenhöhe und das angesichts des sehr hohen Verschuldungsgrades der Stadt. Nürnberg hat die höchste Prp-Kopf-Verschuldung aller bayerischen Großstädte und seit Jahren vergleichsweise niedrige Einkünfte aus der Gewerbesteuer ohne erkennbare Tendenz nach oben. Nürnberg hängt inzwischen am finanziellen Tropf von Land, Bund und Europa. Ohne deren Mittelzuschüße wären in der Noris keine größeren Projekte mehr möglich. In dem Zusammenhang ist erstaunlich, daß der Kauf des leerstehenden Quelleareals für rund 16 Mio Euro aus finanziellen Gründen und wegen des „gefürchteten“ Denkmalschutzes abgelehnt wurde. Für das Hirngespinst einer „Kulturhauptstadt“ wurden in der Vergangenheit von anderen Austragungsorten im Schnitt 40 – 100 Mio Euro ausgegeben. Wer hat, der hat – nur Nürnberg hat das Geld eben nicht. Nicht einmal soviel, um die im Stadtgebiet notwendigen über 30 Brückensanierungen ad hoc in Auftrag zu geben.

Deshalb preferieren wir größere Marketingmaßnahmen für das Dürer-Jahr 2026. Dürer ist ein Garant für hohe Umsätze in der lokalen Tourismusbranche und dem Einzelhandel, was sich bei den Steuereinnahmen der Stadt signigikant wiederspiegeln wird. Die Freien Wähler leisten gerne mentalen Support wenn es darum gehr, Geld zu verdienen und nicht aus dem Fenster zu werfen.

Kostenfreie KITA für alle Kinder

Kinder sind die Zukunft, sie brauchen eine gute Erziehung und Kita-Betreuung. Kindertagesstätten entlasten nicht nur die Eltern, bislang belasten sie auch viele Eltern durch hohe Gebühren. In Nürnberg sind ca. 53% der Nutzer von Kitas von den Gebühren befreit, da sozial schach. Die anderen 47% finanzieren in unserer Stadt durch zwischenzeitlich verdoppelte Gebühren den Kita-Betrieb. Die Sozialdemokraten nennen das Modell gerne „Solidargemeinschaft“, die Freien Wähler nennen es Ausbeutung der arbeitenden Klasse! Ohne Letztere wäre in Nürnberg ein Kita-Betrieb gar nicht mehr möglich.

Als Korrektur dieser Ungleichbehandlung fordern wir bayernweit eine kostenlose Kita-Nutzung für Alle bei Bereitstellung einer bedarfsgerechten Zahl von Plätzen sowie leistungsorientierter Bezahlung der Erzieherinnen und Erzieher.

Ab morgen kriegen sie in die Fresse….

Sprüche klopfen war schon immer die Masche der SPD. So versuchte auch die neue Sozi-Chefin Nahles ihr Glück im Kampf um einen steigenden Bekanntheitsgrad, als sie in der Bild-Zeitung pöbelte „Ab morgen kriegen sie in die Fresse!“ Adressat waren die Christsozialen. Geholfen hat es leider nicht viel, sind die Umfragewerte für die SPD doch allenthalben im Bund wie auch in Bayern „beschissen“, um bei der Ausdrucksweise von Fr. Nahles zu bleiben. Wenn die Bayern-SPD bei den Landtagswahlen unter 14% fallen sollte, versinkt sie sozusagen im landespolitischen Nirvana. Der 18.Oktober 2018 wird also D-Day für Nahles, das wird noch spannender als das Ergebnis von AfD und CSU. Wir sind gespannt.

Heimat, Tradition und Werte

Riesenräder findet man auf der Kirmes, auch Volksfest oder Kirchweih genannt. Sie sind Teil unserer bayerischen Kirchweihkultur, zu der natürlich auch Bierzelte, Schankwirtschaften und Biergärten gehören. Feiern mit und unter Freunden und der Familie, mit unseren Kindern und Enkeln und natürlich unseren Gästen, das gehört in Bayern und Franken dazu. Es gehört zu unserer Kultur, auch wenn es nur einen Bruchteil unserer kulturellen Idendität ausmacht.
Kultur ist das, was uns als Gemeinschaft verbindet; definiert. wer wir sind – so sagt es zumindest der Duden. Kultur ist also die Gesamtheit geistiger, künstlerischer wie gestaltender Leistung einer Gemeinschaft und drückt deren menschliche Höherentwicklung aus. Klingt wie Beamtendeutsch, ist aber dennoch verständlich. Unsere bayerische und fränkische Heimat ist aus der Geschichte heraus christlich jüdisch geprägt, Teil unserer Kultur, die sich z.B. in Festen und Feiertagen wie Ostern, Pfingsten und Weihnachten wiederspiegelt. Deshalb gehört für uns auch der Islam weder zu Deutschland noch zu Bayern. Muslimische Mitbürger sind dann willkommen, wenn sie sich in unsere Gesellschaft integrieren und ihren gesellschaftlichen Beitrag zum Gemeinwohl leisten. Hier in Bayern werden Weihnachtsmärkte auch nicht in Wintermärkte umgetauft wie es die Grünen jüngst in Berlin praktizieren , weder heute noch morgen.

Heimat ist also dort, wo sich unsere Kultur durch unsere Tradition und Wertegesellschaft entwickelt hat. Dafür kämpfen wir auch an der politischen Front.

Neue Seidenstraße für Güterfernverkehr

Die Bahnverbindung Bayern – China , neues Seidenstraßen-Projekt genannt, hat seinen Testlauf bestanden. Zwischen Nürnberg und China verkehren seit geraumer Zeit in regelmäßigen Abständen Güterzüge, die nichts anderes als die großen Containerschiffe auf den Weltmeeren transportieren. Der Vorteil ist der umweltfreundlichere und schnellere Transport nach Europa. Zielbahnhof war bis dato Nürnberg, nun soll noch ein weiterer Zielort in NRW dazukommen. Die transportierten Mengen an Waren können enorm gesteigert werden, die Zugtakte sind entsprechend ausbaubar. Nun hat Nürnberg aber ein Problem. Die Bahn kann sich im Nürnberger Hafengelände nicht entsprechend ausdehnen, um dieses gigantische Zukunftsprojekt hier zu stemmen. Das HIG Süd (Hafenindustriegebiet Süd) haben CSU + SPD 2014 aufgelassen und den Bebauungsplan eingezogen. Das Bahnsüdgelände wäre ebenfalls geeignet, soll jetzt aber für dreistelligen Millionenbetrag an Steuergeldern zum Unigelände umgebaut werden – diese wäre aus unserer Sicht besser auf dem Quelle-Areal plaziert gewesen (mit € 16,8 Mio ein Schnäppchen für Nürnbergs Stadtkasse inkl. dem U-Bahn-Anschluß !!!). Wohin also mit einem, neuen und noch wachsenden Zukunftsprojekt? Uns erinnert das an einen Schildbürgerstreich – man könnte es auch politische Unfähigkeit nennen.

Finger weg vom Bargeld

Unter Kaufleuten sagt man gerne „Nur Bares ist Wahres“ oder mit Trumps Worten ausgedrückt „cash is king“.
Diese Meinung teilen rund 70% der deutschen Bevölkerung. Dieses klare NEIN zur Abschaffung von Bargeld wird aber immer häufiger von Bankern, Politikern und IT-Lobbyisten ignoriert und die Zukunft des Geldes öffentlich in Frage gestellt. Gerade Firmen wie Google oder die Telekom haben die Politik fest im Griff. Diese Monopolisten haben zwischenzeitlich die politische Einflußnahme im Vergleich zu den Großbanken perfektioniert und versuchen unverblümt die Internetwirtschaft auf Kosten von uns Bürgern stetig weiterzuentwickeln – das beinhaltet natürlich auch die Macht über den Zahlungsverkehr, vergleiche die Entwicklung der Finanzdienstleister paypal oder wirecard. Diese Entwicklung bestärkt uns FREIE WÄHLER, noch lauter für die Beibehaltung des Bargelds zu kämpfen. Übrigens lehnt auch Hans Werner Sinn, ehemaliger Chef des Ifo-Institutes und sicher Deutschlands renomiertester Volkswirt, ebenfalls die Abschaffung von Bargeld ab.
Hier 3 Gründe, weshalb wir Bürger nie auf Bargeld verzichten werden:
> Aktuell zahlen in Deutschland fast 80% der Menschen in bar, gleichzeitig ist Deutschland innerhalb der EU die größte Eurozone mit einem Volumina von rund 250 Mio Euro. Statistisch ist es also unrelevant, wenn ein Minivolkchen wie Schweden mit nur 10 Mio Einwohnern (inkl. aller Kindern) lieber mit Plastik zahlt.
> Griechenland und Zypern haben gezeigt, wie schnell in einer Staatskrise die Banken die Türen schließen und aus den Bankautomaten nichts mehr kommt außer heiße Luft. In Zeiten hoher Staatsschulden, Bankenkrisen wie auch Niedrigzinsen ist der Sparstrumpf unter der Matratze immer noch tausendmal sicherer als jede Sparkasse oder Volksbank oder wie auch immer diese Geldinstitute  heißen. Wir Bürger müßen Herr über unsere Ersparnisse sein, egal in welcher Währung.
> Ohne Bargeld grüßt BIG BROTHER. Jeder elektronische Zahlungsvorgang wird dokumentiert, Käufer und Verkäufer werden zu gläsernen Datensätzen, mit welchen auch noch Handel betrieben wird. Nicht nur die üblichen Verdächtigen (Banken, Versicherungen, Politik und IT-Wirtschaft) sind begeistert von der gigantischen Datencloud, die im Netz kursiert. Auch die organisierte Kriminalität versorgt sich zunehmend mit diesen Daten. Sollten Ihre persönlichen Daten schon einmal geklaut worden sein können Sie die jetzt mit Sicherheit im sog. darknet kaufen. Smartphone und Chipkarte werden nie sichere Bezahlsysteme sein, da sie bereits bei Markteinführung in der Regel technisch veraltet sind.
Bargeld bedeudet Freiheit !

Abfall

Wohin das Auge schaut, immer wieder stoßt man auf Abfall. Überfüllte Abfalleimer, Hundekot auf dem Gehweg, vergessene gelbe Säcke am Straßenrand, arglos weggeworfene Essensverpackungen und Zigarettenschachteln säumen vielerorts den Weg durch Nürnbergs Stadtteile. Das Thema beschäftigt Bürger wie auch Stadträte den lieben langen Tag und die Stadtverwaltung wird dem Problems scheints nicht Herr. Wohlgemerkt verursacht die Verschutzung des öffentlichen Raums nicht die Stadtverwaltung, sondern die hier lebenden Bürger und Gäste, die unsere Stadt besuchen. Auch ist die wachsende Zahl an Einwohnern mitverantwortlich für das wachsende Müllaufkommen und die erhöhte Belasstung der Kläranlagen. Durch die seit einigen Jahren stetig wachsende Zahl von Haushalten ist auch der Wasserbedarf entsprechend angestiegen.
Seit Juli 2018 können gelbe Säcke nicht mehr nach China exportiert werden. Wo landet Nürnbergs Plastikmüll künftig? Auch auf illegalen Deponien in Polen? Was passiert mit dem Elektroschrott, welcher bei den vielen Recyclinghöfen in Nürnberg gesammelt wird? Geht dieser Elektroschrott auch nach Afrika? Dieser Transport von Schrott und Abfällen um die halbe Welt ist ebenso schwachsinnig wie z.B. der Import von Äpeln der Sorte Pink Lady aus China nach Deutschland. Man könnte meinen, in Deutschland gibt es keine Apfelbäume. Diese Beispiele unterstreichen die Notwendigkeit einer CO²-Steuer, anders wird das Problem des Mülltourismus nicht zu lösen sein.

Markus und das 1-Euro-Ticket

Die aktuelle Forderung des Bayerischen Ministerpräsidenten nach einem bayernweiten 1-Euro-Ticket für den öffentlichen Personennahverkehr auf kommunaler Ebene mutet seltsam an, vor allen angesichts der ablehnenden Haltung vieler CSU-Fraktionen in bayerischen Städten – so auch in Nürnberg. Erst im Juli 2018 stimmten CSU und SPD im Nürnberger Stadtrat gemeinsam für weitere Fahrpreiserhöhungen gem.der Vereinbahrungen der sog. Atzelsberger Beschlüsse des Verkehrsverbundes. Bedenken und alternative Vorschläge der kleinen Parteien wurden von der GroKo vom Tisch gewischt, schneller als der Protollführer die Feder schwingen konnte. Auf den Vorschlag der FREIEN WÄHLER, sich auf einen einjährenen Testlauf auf Basis des Wiener Modells im ÖPNV einzulassen, gingen weder SPD noch CSU ein.
Bereits im Kommunalwahlkampf 2014 forderten Nürnbergs FREIE WÄHLER das 1-Euro-Ticket entsprechend des Wiener Modells. Damals sprangen andere kleine Parteien mit auf den Zug, zuletzt sogar Maly und seine SPD. Nach der Wahl hat aber die SPD das Thema Billigabo schnell in der Schublade verschwinden lassen. Soviel zum Thema Bürgernähe und Umweltschutz.

Jüdisches Leben in Deutschland und Bayern

Die Deutsche Geschichte ist christlich jüdisch geprägt. Aber erst in den 1990er Jahren gelang es Helmut Kohl durch russische Kontingentflüchtlinge, viele jüdische Gemeinden in unserem Land  aus dem Dornröschenschlaf zu holen. Heute sind jüdische Gemeinden wieder ein wichtiger Bestandteil kultureller Vielfalt in Deutschland und deren Kinder eine Bereicherung an unseren Schulen und Universitäten. Die Deutsch Israelische Handelkammer, die Auslandsvertretung der Bay. Staatskanzlei in Tel Aviv oder auch das Austausch- und Intensivierungsprogramm „Bildung + politisches Lernen“ für Schüler, Azubis und Lehrkräfte des Bay. Bildungsministeriums mit Israel sind wichtige Meilensteine in der deutsch-israelischen Beziehung und es gilt, sie weiter zu fördern.
Die nunmehr vor allem in Berlin registrierten antisemitischen Übergriffe erschrecken, auch weil es sich oftmals um importierten Antisemitismus, ausgelebt von jungen arabischen Flüchtlingen,  handelt. Für Antisemitismus ist in Deutschland kein Platz. Wer zu uns kommt und unsere Wertevorstellungen nicht teilt, hat sein Bleiberecht verwirkt.

 

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