Termine 2018

Hier finden Sie eine Übersicht öffentlicher Termine in der Wahlkampfphase. Interne Termine werden nicht veröffentlicht.

 

22.09.18
Kundgebung zum Thema Pflege und Krankenhäuser um 15h vor Lorenzkirche

28.09.18
Freie Wähler & friends, geschlossene Veranstaltung

04.10.18
Kundgebung zum Wahlkampfendspurt mit Aiwanger um 12.30h vor Lorenzkirche

14.10.18
Bezirkstags- und Landtagswahl Bayern

28.10.18
Landtagswahl in Hessen

26.05.19
Wahlen zum Europaparlament

Wohnen ist kein Luxus

Es kann nicht sein, daß immer mehr Menschen nahezu die Hälfte ihres Nettoeinkommens für die Miete ihrer Wohnung ausgeben müssen. Die Mieten in den bayerischen Städten, auch in Nürnberg, Fürth und Erlangen sind in den letzten Jahren um mehr als 10% angestiegen. Dabei zeichnet sich ein dubioses Bild zwischen Stadt und Land.
Während in der City die Kaltmieten teils explosionsartig steigen gibt es dezentrale Regionen in Bayern, in welchen Immobilien leer stehen, da keine Arbeitsplätze vorhanden sind.
Natürlich muß man erkennen, das das Problem auch teils hausgemacht ist. Gerade in den Oberzentren findet bedingt durch die unkontrollierte Zuwanderung von Flüchtlingen zunehmend ein Verdrängungswettbewerb im Bereich der wenigen Sozialwohnungen statt. Im aktuellen Wohnungsbericht der Stadt Nürnberg ist nachzulesen, daß etwas mehr als 30% der Antragsteller auf eine Sozialwohnung arabische Familien sind. Dieses Klientel gab es 2014 noch nicht am Markt der sozial gebundenen Wohnungen.
Auch ist die Hysterie in puncto „Energetische Sanierung“ mit verantwortlich für fehlenden Wohnugsbau von Seiten privater Investoren. Im Vergleich zu den 1960/70/80er Jahren ist es für einen Privatmann mit angespartem Vermögen hinsichtlich der Rendite völlig uninteressant, ein 6- oder 8-Familienhaus zu bauen. In Zeiten der Klimaerwärumung unsinnige und teuere, energetische Bauvorschriften und galoppierende Bodenpreise locken Spekulanten, aber keine seriösen Investoren. Der kleine, aber feine Mittelständler ist mit seinem Geld dann an der Börse besser aufgehoben als am überhitzten Immobilienmarkt.
Diese Fehlentwicklung am Wohnuingsmarkt kann nur durch spezielle staatlich gefördete Wohnbauprogramme, gerne auch mit längerer sozialer Bindung, entschärft werden. Die energetische Sanierung als Pflichtprogramm muß abgeschaft werden; ebenso die Verwendung von Dämmmaterial, welches später einmal als Sondermüll zu entsorgen ist. Der von Kommunen ausgewiesene Baugrund muß parzelliert und kontrolliert offeriert werden, damit nicht nur Projektentwickler zum Zug kommen, sondern auch Privatpersonen und mittelständische Bauherrn.

Wirtschaftsflüchtlinge und Asyltourismus

Seit der illegalen Grenzöffnung Merkels im Jahr 2015 hat sich vieles in Deutschland, vor allem in Großstädten, verändert. Das betrifft nicht nur das Bild auf der Straße oder an der Supermarktkasse; berechtigt hinzugekommene Asylanten wie auch unberechtig sich hier aufhaltende, meist junge, männliche Wirtschaftsflüchtlinge trifft man fast überall. Vornehmlich letztere haben auch eine neue Dimension von Gewalt, Antisemitismus und frauenverachtendem Verhalten mit in unser Land gebracht. Bereits heute ist jeder dritte Häftling in Deutschland ein Ausländer oder hat Migrationshintergrund. Angesichts überlasteter Gerichte und zu wenig Polizeibeamter, abgeschobener Verbrecher die bedingt durch ihren Flüchtlingsstatus auf Kosten des deutschen Steuerzahlers wieder zurückgeholt werden müßen oder Moslems, die für 3 Ehefrauen und 7 Kinder nun hohe vierstellige Sozialleisrungen pro Moant kassieren haben immer weniger Bürger Verständnis für diese Chaos. Übrigens braucht der Herr Finanzminister zur Finanzierung eines Flüchtlings die Steuereinnahmen von 5 Durchschnittsverdienern.
Der Stadt Nürnberg kosteten die hier untergebrachten Flüchtlinge im Jahr 2017 rund 90 Mio Euro. Enorme Kosten für den Steuerzahler angesichts der Tatsache, dass nahezu alle Flüchtlingen tausende von Dollar an ihre Schleuser zahlten. Asyltourismus ist für die Schleuser ein sehr gutes Geschäft. Ähnlich geschäftstüchtig erweisen sich rumänische und bulgarische Ganoven, die ihren Landsleute beim Kindergeld-Betrug beratend zur Seite stehen, natürlich auf Kosten des deutschen Steuerzahlers. Der Fürther OB Dr. Jung hat erst kürzlich diese Art von schäbigem Sozialbetrug angeprangert und Abhilfe gefordert.

Die mehr als 17 Mrd Euro, die Flüchtlinge im Jahr 2017 aus Deutschland in ihre Heimatländer transferierten ist eine neue Qualität von Entwicklungshilfe, die genaugenommen die Arbeit von Entwicklungshilfeminister Müller obsolet macht. Summa sumarum ein gigantischer Scherbenhaufen, den Merkel und Konsorten hinterlassen werden. Die Bürger und Wähler sind nicht dumm und werden bei den nächsten Wahlen ihr Kreuzchen entsprechend setzen. SPD und CDU werden einen hohen Preis für ihre Fehlentscheidungen zahlen. Bleibt zu hoffen, daß Fr. Merkel dann aus Solidarität mit dem deutschen Steuerzahler auf ihre Pension zur Entlastung des Bundeshaushalts verzichtet. Nun – die Hoffnung stirbt zuletzt !

Tesla für Nürnberg

Söder und Fraas sollen sich um TESLA Werk in Nürnberg bewerben. Die Freien Wähler Nürnberg fordern Landesvater Söder und Wirtschaftsreferent Fraas auf sich für einen TESLA Standort in Nürnberg stark zu machen.
Hintergrund: TESLA sucht laut Medienberichten einen Standort in Europa, insbesondere in Deutschland, für den Bau hochmoderner Elektroautomobile. Derzeit haben sich die Bundesländer Rheinland-Pfalz und Saarland bereits hierfür beworben.
Laut Alexander Schenkel, Direktkandidat im Stimmkreis Nürnberg West für die Landtagswahlen, könnte auch Nürnberg ein Top-Kandidat sein, wenn man das richtige politische Marketing bereitstellen würde.
Ein Gläserne Fabrik auf dem heutigen Quelle-Areal wäre ein Angebot, das man durchaus TESLA schmackhaft machen könnte. Logistisch hervorragend gelegen. Dies in Verbindung mit dem Facharbeiterpotential und der unmittelbaren Nähe zu System-Zulieferern wäre ein weiteres Plus.
Eine Bewerbung hierfür würde auch ein lautes unüberhörbares Statement für diesen Industriestandort bedeuten und auch andere Unternehmen ggf. aufhorchen lassen. Nürnbergs Industriearbeitsplätze brauchen endlich eine politische Lobby. Mit Tesla könnte man zumindest mal beginnen.
Die Burg ist saniert, das Ministerium ist da – alles gut und schön Herr Söder – aber wir müssen am Wohlstandsfundament unserer Stadt endlich Arbeiten, derzeit wird diese großartige Stadt nur ärmer und ärmer. Mehr Industriearbeitsplätze könnten hier an der richtigen Stelle helfen.

Volksbegehren >> Straßenausbaubeiträge <<

Die Unterschriftensammlung der Freien Wähler in ganz Bayern zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge war ein riesengroßer Erfolg. Ein Erfolg für die Bürger Bayerns und natürlich die Initiatoren. Insgesamt wurden 341.646 Unterschriften in allen Regierungsbezirken gesammelt, das war ein noch beeidruckenderer Erfolg als bei den von uns auf den Weg gebrachten Volksbegehren zur Abschaffung der Studiengebühren bzw. zuletzt zur Wiedereinführung des 9-jährigen Gymnasium parallel zum G 8. Auch in Nürnberg haben sich über 1.300 Personen in unsere Unterschriftenlisten eingetragen, dafür sagen wir Danke. Unser Dank gilt auch den Firmen Oliver Lang und Udo Plank, die die Unterschriftenlisten öffentlich auslegten.

Die Sicherheit verbessern

Sicherheit ist ein Grundbedürfnis von uns allen. Seit der Grenzöffnung 2015 sind leider nicht nur nette Menschen zu uns gekommen. Die Kriminalstatistiken der Jahre seit 2015 belegen klar einen causalen Zusammenhang zwischen Flüchtlinszustrom und Anstieg der Kriminalität. Jeder 3. Häftling in deutschen Gefängnissen ist Ausländer. In der Kriminalitätsstatistik belegen Arabischstämmige und Schwarzafrikaner die vorderen Plätze.

Der Nürnberger Bahnhofsvorplatz hat sich trotz Alkoholverbotszone zum gefährlichsten Ort in der Stadt entwickelt, so das Polizeipräsidium Mittelfranken und das städtische Ordnungsamt auf Anfrage der Freien Wähler im Stadtrat. Der Bahnhof selbst hat sich seit 2015 zum größten Drogenumschlagplatz Nordbayerns entwickelt. Flüchtlinge als Hehler haben die vergleichsweise kleine lokale Rauschgiftszene inzwischenverdrängt. Rauschgiftdealer reisen bequem per bahn an, nach dem schmutzigen Geschäft gehts es per Bahn zurück, oftmals in benachbarte Bundesländer.

Das ist nur eine von vielen negativen Entwicklungen seit dem Schicksalsjahr 2015. In den Jahren davor hat man die Polizei noch kaputtgespart, heute rächt sich diese Fehleinschätzung gnadenlos. Viele Polizeireviere sind unterbesetzt, so auch in Nürnberg. Bei der Schleierfahndung in Nieder- und Oberbayern fehlen 205-30% der Sollstärke der Fahndungseinheiten. Unsere Polizeibeamten müßen Überstunden schieben, oftmals zu Lasten des Familienlebens und ohne gerechten finanziellen Ausgleich. Alles in Allem halten die Freien Wähler die Entlohnung von Polizeibeamten angesichts ihrer Verantwortung und permanenten Gefährdung im Dienst für zu schlecht bezahlt und sehen den Innenminister in der Verantwortung. Für den Standort Nürnberg-Nord fordern wir seit Jahren eine eigenständige Polizeidienststelle, entsprechender Briefwechsel mit dem Bayer. Innenministerium liegt vor.

Desweiteren fordern wir die konsequente Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern wie auch die Rückführung illegaler Einwanderer. Das Asylrecht ist für bedürftige Flüchtlingsfamilien aus Kriegsgebieten zu schützen. Es gilt nicht für Wirtschftsflüchtlinge und deren Schleuser. Mit Kabinettstückchen wie dem Versuch der Rückholung des tunesischen Bin Laden-Leibwächters Sami A. schadet sich die deutsche Justiz massiv. Das Vertrauen in den Staatsapparat beginnt zu bröckeln und Frau Merkel schweigt.

Vom Pellerhof zum Pellerhaus

Es kommt Bewegung in Nürnbergs gute Stube. Nach Jahren des Planens und Bauens sind im Hof des Pellerhauses die Gerüste gefallen. Dank großzügiger Spenden aus der Bevölkerung konnte der historische Pellerhof, einst schönster deutscher Innenhof der Renaissance gelobt, in der Außenfassade und Bedachung  fertiggestellt werden. Auch wenn noch viel, vor allem im Innenausbau zu tun ist, so ist bereits erkennbar, daß Nürnberg mit diesem Bauwerk ein Kleinod der Baugeschichte zurückerhalten hat, das seinesgleichen sucht.

Die Freien Wähler haben den Ausbau des Pellerhofes von Anfang an unterstützt, auch gegen Widerstände. Welch blödsinnige Gegenargumente wurden damals gegen den Wiederaufbau ins Feld geführt: “ Disneyland, Geschichtsfälschung oder auch billiger Abklatsch“ konnte man lesen. Deutsche Handwerkskunst hat sich dank Top-Fachleuten in diesem Bauwerk verewigt und die wenigen Kritiker  wurden eines Besseren belehrt.

Der leitende Steinmetz und stv.Vorsitzende der Freien Wähler in Nürnberg, Harald Pollmann betont,  daß die Hofrekonstruktion präzise nach den alten Plänen aus der Vorkriegszeit erfolgte und auch für das Vorderhaus eine breite Dokumentation vorhanden sei. Für FW-Chef und Stadtrat Dörfler ist klar, daß irgendwann auch das Vorderhaus angegangen wird. Sanierter und rekonstruierter Pellerhof mit neuer Hinterhausfassade und Pellerhaus sind eine Einheit, die es wiederherzustellen gilt, so Dörfler. Für die Altstadtfreunde wie auch die Freien Wähler ist klar, daß der marode Sattelaufbau auf dem alten Erdgeschoßgewölbe des Vorderhauses weder eine Daseinsberechtigung noch Zukunft hat. Alleine die Sanierungskosten werden von Seiten der Stadt auf € 24 Mio geschätzt.

Die Altstadtfreunde haben nun angeboten, im Falle eine Neubaus die Straßen- und Hoffront zu rekonstruieren und zu bezahlen. Weltberühmte Renaissance-Architektur zu Null-Tarif! Hier empfiehlt Stadtrat Dörfler dem Kämmerer zuzugreifen. Tausende von Bürgern haben durch ihre Spenden und ihr bürgerschaftliches Engagement gezeigt, was für sie und für ihr Nürnberg wichtig ist. Nürnbergs Tourismus wird partizipieren. Wir freuen uns auf schöne Veranstaltungen im Pellerhof.

Ihr Jürgen Horst Dörfler

Vors.Freie Wähler Nbg.

Stadtrat

Nürnberg muß sich weiter verschulden

Seit 2014 warnt Stadtrat Dörfler in der alle Jahre wiederkehrenden Haushaltsrede vor dem enormen Schuldenberg, den die SPD über Jahrzehnte angesammelt hat. Die letzten zwei Jahre brüsteten sich die Stadtoberen mit Miniüberschüßen von wenigen Millionen Euro bei einer Schuldenlast im Milliardenbereich.
Bedingt durch die Niedrigzinsphase fanden nur Umschuldungen statt, parallel aber keine Schuldentilgungen. Bei der Gewerbesteuerentwicklung hilft ein Blick in die Bücher des Bayer. Landesamtes für Statistik. Der Vergleich mit allen anderen bayerischen Großstädten zeigt die Defizite auf, dabei ist die unterproportional sich entwickelnde Gewerbesteuer die wichtigste Steuerquelle für die Stadt Nürnberg. Im Vergleich zum Rest von Bayern finden in der Noris keine nennenswerten Neuansiedlungen von Industriebetrieben statt. Die Nürnberger GroKo von CSU und SPD geht lieber andere Wege. So hat sie im Mai 2014 das 30 ha große Hafeindustriegebiet-Süd wieder aufgelassen und der Natur überlassen. Seitdem sucht das Wirtschaftsreferat vergebens nach neuen zusammenhängenden Ersatzflächen – was für ein Armutszeugnis! Einst wirtschaftliches Oberzentrum Nordbayerns mutiert Nürnberg zum größten Schläferdorf in Bayern. Die Einwohnerzahl ist binnen Kürze um 30.000 auf 530.000 Einwohner gestiegen. Leider ist auch der Topf der sozialen Transferzahlungen deutlich gestiegen und beläuft sich auf ca. 900 Mio Euro/Jahr, was in Summe 50% des Gesamthaushalts der Stadt ausmacht. Seit der Einführung von Dopik zur Bilanzierung des städtischen Haushalts nutzt auch das Finanzreferat sämtliche legale Methoden der Bilanzkosmetik. Insofern brauchen sich künftig weder der Oberbürgermeister noch der Kämmerer über das wirtschaftliche Gebaren von Großkonzernen zu mokieren. Letztlich scheint aber die Kriegskasse nicht gänzlich leer zu sein, denn das Kulturreferat leistet sich eine Bewerbung Nürnbergs zur „Europäischen Kulturhauptstadt 2025“.
Alleine die Bewerbungskosten betragen 5 Mio Euro. Im dümmsten Falle, einer Nominierung Nürnbergs kommen nochmals geschätzt 30-50 Mio Euro hinzu. Naja, wer hat der hat – oder auch nicht.

Was unternimmt nun die Stadtverwaltung, um einen Zwangshaushalt durch die Bezirksregierung zu vermeiden? Notwendige Instandhaltungen bei Schulen, Kindergärten und den vielen Brücken und Straßen in der Stadt wurden sträflich vernachläßigt und wiederholt zeitlich geschoben. Hauptmarkt und Obstmarkt sollten längst saniert sein. Das Gartenbauamt wurde zur Kosteneinsparung aufgelöst, die ungepflegten öffentlichen Grünanlagen zeugen davon. Der städtische Tiergarten kann sich Elefanten und Braunbären nicht mehr leisten, dafür bevölkern jetzt kostengünstige Mistkäfer das Tropenhaus. Wahlversprechen wie die Sanierung des Volksbades werden nicht eingehalten. Immer mehr städtisches Tafelsilber in Form von Immobilien (Häuser und Grundstücke) werden gegen den Willen der FREIEN WÄHLER und anderer kleiner Parteien verkauft. Aktuelles Beispiel ist das Gelände der ehemaligen Kfz-Zulassung in Großreuth direkt am Volkspark Marienberg, ein Sahnestück. Die stadtbekannten Spekulanten der Immobilienbranche scharren schon mit den Hufen. Zeitgleich ist die städtische Wohnungs-Bau-
Gesllschaft auf Tauchstation gegangen.

Zusammenfassend kann man sagen, dass Maly und Konsorten der nächsten Generation eine horend verschuldete Stadt hinterläßt. Künftige Generationen werden die Schulden von heute tilgen müssen, verlieren gleichzeitig eigene Handlungsspielräume…. und wie gesagt, vieles vom städtischen Tafelsilber ist dann nicht mehr vorhanden. Das ist weder sozial noch demokratisch. Zukunft schaut anders aus !

Deutschland / Epidemie oder Volkskrankheit

Wir sorgen uns um das mitte-links angesiedelte Wählerspektrum in unserem Land. Der, die oder das „Merkelismus“ greift um sich. Bei entsprechenden Symptomen empfehlen wir den Gang zum Arzt oder Apotheker… oder gehen Sie zur Wahl, Bezirks- und Landtagswahlen in Bayern am 14.Oktober 2018.

Link zum Video

 

NEIN DANKE zur Bewerbung „Kulturhauptstadt Europas 2025“

Wir Freie Wähler lehnen die Bewerbung Nürnbergs zur Kulturhaupt Europas 2025 ab. Nicht weil diese Bewerbung nun 5 Mio Euro kosten wird und viele neue Pöstchen innerhalb der Stadtverwaltung dafür geschaffen wurden. Der teuerste Neuzugang dürfte der aus Köln kommende und auf der Position des Büroleiters agierende Prof H.J. Wagner sein mit einem sechsstelligen Bruttojahressalär. Uns bewegt die Unwägbarkeit dieser Bewerbung angesichts ernstzunehmender Konkurrenten, nicht abzuschätzender Folgekosten für die spätere Umsetzung in Millionenhöhe und das angesichts des sehr hohen Verschuldungsgrades der Stadt. Nürnberg hat die höchste Prp-Kopf-Verschuldung aller bayerischen Großstädte und seit Jahren vergleichsweise niedrige Einkünfte aus der Gewerbesteuer ohne erkennbare Tendenz nach oben. Nürnberg hängt inzwischen am finanziellen Tropf von Land, Bund und Europa. Ohne deren Mittelzuschüße wären in der Noris keine größeren Projekte mehr möglich. In dem Zusammenhang ist erstaunlich, daß der Kauf des leerstehenden Quelleareals für rund 16 Mio Euro aus finanziellen Gründen und wegen des „gefürchteten“ Denkmalschutzes abgelehnt wurde. Für das Hirngespinst einer „Kulturhauptstadt“ wurden in der Vergangenheit von anderen Austragungsorten im Schnitt 40 – 100 Mio Euro ausgegeben. Wer hat, der hat – nur Nürnberg hat das Geld eben nicht. Nicht einmal soviel, um die im Stadtgebiet notwendigen über 30 Brückensanierungen ad hoc in Auftrag zu geben.

Deshalb preferieren wir größere Marketingmaßnahmen für das Dürer-Jahr 2026. Dürer ist ein Garant für hohe Umsätze in der lokalen Tourismusbranche und dem Einzelhandel, was sich bei den Steuereinnahmen der Stadt signigikant wiederspiegeln wird. Die Freien Wähler leisten gerne mentalen Support wenn es darum gehr, Geld zu verdienen und nicht aus dem Fenster zu werfen.

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